Wir sind noch da

Enteignung durch die Stadt kläglich gescheitert

Der letzte Bericht über unser Objekt in Märkisch Buchholz und den Rechtsstreit um dieses ist nun schon einige Monate her. In der Zwischenzeit gab es auch nicht sonderlich viel zu berichten. Unser Widerspruch gegen die Nutzungsuntersagung wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Eine Begründung wurde gar nicht erst mitgeliefert. Nach Rücksprache mit allen Beteiligten haben wir uns dennoch entschieden, aus Kostengründen in diesem Fall keine Klage einzureichen.
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Aktuelles vom Rechtskampf um das Objekt Friedrichstraße 27

Nutzungsuntersagung und Versuch der Enteignung unliebsamer Personen – der Rechtsstaat führt sich selbst ad absurdum?

Um einen Vereinsabend mit dem Liedermacher Toralf zu verhindern, hat der Landkreis Dahme-Spreewald uns im August 2011 bekanntlich eine Nutzungsuntersagung für unsere Gaststätte zugestellt. Untersagt wird in dieser die Nutzung der Räume als Jungend- und Freizeitzentrum, sowie als Veranstaltungsstätte. Eine genaue Bezeichnung, was hierunter fällt, ist dem Bescheid nicht zu entnehmen. Zwischen den Zeilen kann man jedoch lesen, daß es Ziel dieses Bescheides ist, jegliche Nutzung unserer Gasträume zu verhindern.
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Enteignung – ein rechtstaatliches Element?

Enteignung, das klingt nach vergangenen Zeiten. In der ehemaligen DDR wurde unrechtmäßig Betriebs- und Grundvermögen enteignet. Nach dem zweiten Weltkrieg wurden Großgrundbesitzer durch die Siegermächte enteignet. Aber heute, heute ist man solchem Handeln entwachsen, will man glauben. Daß dem in Brandenburg offenbar nicht so ist, zeigen in den letzten Wochen und Monaten vermehrt auftretende Beispiele.

So hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 02.11.2011 beschloßen, daß Bürgermeister Jann Jakobs ein Enteignungsverfahren gegen die Grundstücksbesitzer am Groß Glienicker Uferweg einleiten soll. Mit dem Anlieger der Potsdamer, den Uferweg zur Naherholung endlich wieder nutzen zu können, hat sich auch die NPD mehrfach solidarisiert. Enteignungen sind dafür jedoch der völlig falsche Weg. Mit dem Uferweg fängt es an und was folgt dann?
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Wir sind gekommen um zu bleiben!

Nach der medialen, politischen und persönlichen Hetze, sowie der Nutzungsuntersagung und der geplanten Umwidmung der Straße in ein Wohngebiet geht die Fehde mit der Gemeinde, und hier zuallererst Frau Bürgermeisterin Urban, um unser Grundstück in der Friedrichstraße 27 in die nächste Runde. Wie der öffentlich-rechtliche RBB in seiner Nachrichtensendung „Brandenburg Aktuell“ berichtete, hat die Stadtverordnetenversammlung von Märkisch Buchholz in einer nichtöffentlichen Sitzung am 27.10.2011 beschlossen, in den Kaufvertrag des Objektes mit dem Ziel einzusteigen,das zu Haus erwerben.
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In Kürze sind wir wieder für Sie da

Unsere Netzseite ist, genau wie viele andere nationale Seiten auch, in den letzten Wochen Opfer eines Hackerangriffs geworden. In Kürze werden wir wieder im vollem Umfang für Sie erreichbar sein.

© Friedrichstrasse 27